Impressum

Herausgeber

Stadt Leipzig
Der Oberbürgermeister
Neues Rathaus
Martin-Luther-Ring 4-6
04109 Leipzig

Körperschaft des öffentlichen Rechts

UST-Id-Nr. DE 141 510 203

Redaktionelle Verantwortung

Stadt Leipzig
Der Oberbürgermeister
Dezernat für Soziales, Jugend und Gesundheit
Amt für Jugend, Familie und Bildung
Naumburger Straße 26
04229 Leipzig
Tel.: +49 (0) 341 123 - 4643
Fax: +49 (0) 341 123 - 4384
eMail: meinkitaplatz@leipzig.de

Technische Verantwortung

Lecos GmbH
Prager Straße 8
04103 Leipzig
Tel.: +49 (0) 341 25 38 - 0
Fax: +49 (0) 341 25 38 - 111
eMail: info@lecos.de
Internet: www.kivan.lecos.de

UST-Id-Nr. DE 813 182 581
Amtsgericht: Leipzig HRB 17608

Rechtliche Hinweise

Urheberrecht:

Der Inhalt der Web-Seite www.meinkitaplatz-leipzig.de ist urheberrechtlich geschützt. Vervielfältigungen und sonstige Verwertungen von Informationen oder Daten, insbesondere Verwendung von Texten, Textteilen oder Bildmaterial bedürfen, soweit nicht anders vermerkt, der vorherigen Zustimmung der Stadt Leipzig.

Die Nutzung sämtlicher Informationen oder Daten und das sonstige mit den Daten zusammenhängende Tun, Dulden oder Unterlassen unterliegt ausschließlich deutschem Recht. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Leipzig.

Layout und Gestaltung des Angebots insgesamt sowie seiner einzelnen Elemente sind urheberrechtlich geschützt. Gleiches gilt für die redaktionellen Beiträge im Einzelnen sowie ihre Auswahl und Zusammenstellung. Weiterverwendung und Vervielfältigung sind nur zu privaten Zwecken gestattet. Veränderungen daran dürfen nicht vorgenommen werden, die Quelle ist kenntlich zu machen. Eine öffentliche Verwendung des Angebots darf nur mit Zustimmung erfolgen. Ausgenommen hiervon sind die offiziellen Informationen und Mitteilungen der Stadt Leipzig. Sie sind dem Inhalt nach von jedermann frei und ohne besondere Genehmigung weiterverwendbar. Fotos und Grafiken dürfen ohne die besondere Genehmigung der Stadt Leipzig nicht verwendet werden. Einzelne Inhalte können spezielle Urheberrechtsvermerke enthalten, die zu beachten sind.

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch das Setzen eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mitzuverantworten seien. Dies könne - so das Landgericht - nur dadurch verhindert werden, dass eine ausdrückliche Distanzierung von fremden Inhalten erfolge. Die Stadt Leipzig hat auf ihren Seiten zahlreiche Links zu anderen Seiten im Internet eingetragen. Für sämtliche Links gilt: Wir erklären ausdrücklich, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der angelinkten Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten jeder angelinkten Seite und machen uns deren Inhalt nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten externen Links und für alle Inhalte fremder Seiten, zu denen bei uns sichtbare Banner, Buttons und sonstige Verweise führen. Darüber hinaus sind für die inhaltlichen Angaben/Konzepte zu den Einrichtungen deren Träger direkt verantwortlich.

Dienste:

www.meinkitaplatz-leipzig.de wird kostenlos angeboten. Die Stadt behält sich vor, den Leistungsumfang jederzeit zu ändern und in Teilen gebührenpflichtig anzubieten.

Für gewerbliche Informationen, Werbung und Dienste können besondere Bedingungen gelten, die Ihnen vor der Nutzung mitgeteilt werden.

Soweit die Stadt im Rahmen des Dienstes ausdrücklich die Möglichkeit bietet, Anträge oder andere rechtserhebliche Erklärungen gegenüber der Stadt auf elektronischem Weg abzugeben, erfolgt die Übermittlung auf eigene Gefahr. Die Stadt kann, sofern dies nicht ausdrücklich angegeben ist, die Abhörsicherheit und Unverfälschtheit der eingegangenen Erklärungen nicht gewährleisten.

Fristgebundene Anträge und Erklärungen gegenüber der Stadt können nicht elektronisch abgegeben werden.

Gewährleistung:

Die Stadt Leipzig ist als Diensteanbieter gem. § 5 Abs. 1 Telemediengesetz (TMG) für die eigenen Inhalte, die es zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Die Haftung für Vermögensschäden oder Nichtvermögensschäden, ausgenommen Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit, die durch die Nutzung der Inhalte verursacht werden, ist ausgeschlossen, sofern nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

Die Stadt Leipzig ist durch tägliche Aktualisierung bemüht, für die Richtigkeit und Aktualität aller auf ihrer Web-Seite enthaltenen Informationen und Daten zu sorgen. Für etwaige Satzfehler sowie für Richtigkeit und Aktualität der Eintragungen übernimmt die Stadt Leipzig jedoch keine Haftung oder Gewähr.

Das Angebot des Dienstes www.meinkitaplatz-leipzig.de steht unter dem Vorbehalt der technischen Verfügbarkeit, insbesondere im Hinblick auf erforderliche Wartungsarbeiten und Ausfälle durch technische Störungen.

Um die Lesbarkeit der Informationen zu erleichtern, wird bei Personenbezeichnungen i.d.R. die männliche Form verwandt. Es sind jedoch jeweils männliche und weibliche Personen gemeint.

Einsenden von Inhalten:

Sofern der Stadt Inhalte zur Einstellung in den Dienst zur Verfügung gestellt werden, gilt folgendes:

Die Stadt behält sich vor, etwaige Einsendungen nicht oder gekürzt oder in sonst veränderter Form in den Dienst einzustellen. Ein Anspruch auf Veröffentlichung besteht nicht. Wenn Sie Inhalte für www.meinkitaplatz-leipzig.de bereitstellen, dürfen diese nicht rechtswidrig oder anstößig sein oder unmittelbar parteipolitischen Bezug haben. Die Inhalte sind vom Einsender auf Richtigkeit und Zulässigkeit zu prüfen. Falls sie nachträglich die Fehlerhaftigkeit oder Unzulässigkeit der von Ihnen bereitgestellten Inhalte erkennen, informieren Sie uns bitte unverzüglich.

Durch die Einsendung von Inhalten wird der Stadt das nicht ausschließliche, honorarfreie, zeitlich und örtlich unbeschränkte Recht zur Speicherung, Nutzung und Verbreitung dieser Inhalte in veränderter oder unveränderter Form im Internet und über andere Medien mit oder ohne Nennung des Urhebers übertragen.

Sie halten die Stadt von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen oder im Zusammenhang mit von Ihnen zur Verfügung gestellten Inhalten erhoben werden. Im Falle einer gerichtlichen Auseinandersetzung sind Sie verpflichtet, die Stadt bei der Verteidigung gegen geltend gemachte Ansprüche zu unterstützen. Bei www.meinkitaplatz-leipzig.de darf weder direkt noch indirekt Werbung verbreitet werden. Werbung ist nur zulässig, wenn mit der Stadt eine gesonderte Vereinbarung hierüber besteht. Einen Anspruch auf Abschluss einer solchen Vereinbarung besteht nicht. Werbung politischer Parteien oder von Organisationen, deren Ziele mit der Freiheitlichen Demokratischen Grundordnung nicht in Einklang stehen, wird nicht entgegengenommen.

Die Stadt behält sich vor, überlassene Inhalte zu entfernen, wenn den vorstehenden Regelungen nicht nachgekommen wird und den betreffenden Nutzer von interaktiven Diensten auszuschließen.

Website Gestaltung:

Thilo Thamm – Webdesigner in Leipzig

Holbeinstrasse 14, 04229 Leipzig

www.thilothamm.de | Email: info@thilothamm.de