Nachstehend finden Sie den Betreuungsvertrag und die Benutzerregelung für unsere Einrichtung.

Konfuzius Kindergarten Leipzig

Betreuungsvertrag

Über die Aufnahme und Betreuung eines Kindes in einer Tageseinrichtung nach § 22 SGB VIII und dem Sächsischen Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen (SächsKitaG)

o Krippe (Kinder von 12 Monaten bis zum vollendeten 3. Lebensjahr)[1]

o Kindergarten (Kinder von 3 Jahren bis zum Schuleintritt)

Zwischen der Gemeinnützigen Gesellschaft zur Unterstützung berufstätiger und alleinerziehender Eltern mbH ,
Engelsdorfer Straße 65, 04316 Leipzig

Träger des

Konfuzius Kindergarten Leipzig – Lößniger Straße 8 – 04275 Leipzig

Tel: 0341 – 350 53 45 / E-Mail: leitung.konfuziuskindergarten@yahoo.de

und den Personensorgeberechtigten des Kindes:

Vorname:                                                        Nachname:

Geboren am:                                                   o weiblich                    o männlich

Wohnanschrift:

Wir machen darauf aufmerksam, dass wir nur Leipziger Kinder aufnehmen können. Kinder, deren Hauptwohnsitz nicht in Leipzig ist, brauchen vom Amt für Jugend, Familie und Bildung (Jugendamt) der Stadt Leipzig eine schriftliche Einwilligung, die zum Vertragsabschluss vorzulegen ist. Eine ebensolche schriftliche Einwilligung benötigen Leipziger Kinder, die aus Leipzig wegziehen. Mit dem Tag der Abmeldung des Hauptwohnsitzes aus Leipzig endet ansonsten auch der Betreuungsvertrag.

Vertragsbeginn:                                                           Vertragsende:

Betreuungsdauer täglich:                                  o 9 Stunden

Personensorgeberechtigte: o Mutter  o Vater  o Eltern gemeinsam  o Pflegeeltern  o Vormund

Vorname:                                                        Nachname:

Geboren am:

Wohnanschrift:

E – Mail:                                                         Telefon privat:

(Emailadresse bitte in deutlichen Druckbuchstaben)

Telefon dienstlich:                                            Mobil:

o  alleinerziehend                                            o voll berufstätig         o in Ausbildung

Arbeitgeber/ Ausbildungsstätte:

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Personensorgeberechtigte: o Mutter  o Vater  o Eltern gemeinsam o Pflegeeltern  o Vormund

Vorname:                                                        Nachname:

Geboren am:

Wohnanschrift:

E – Mail:                                                         Telefon privat:

(Emailadresse bitte in deutlichen Druckbuchstaben)

Telefon dienstlich:                                            Mobil:

o  alleinerziehend                                            o voll berufstätig         o in Ausbildung

Arbeitgeber/ Ausbildungsstätte:

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Absenkung des Elternbeitrages auf Grund von Geschwisterkindern in Einrichtungen

Der Besuch ist für jedes Kindergartenjahr neu schriftlich mit Geburtsurkunde und Bestätigung des betreuenden Kindergartens/ Horts nachzuweisen und wird mit der Unterschrift unter diesen Vertrag bestätigt.

Weitere Kinder   o ja    o nein              wenn ja, bitte auf gesondertem Blatt auflisten

Berechnung des Betreuungsbeitrags, Zusatzkosten und Verpflegungskosten

Die Personensorgeberechtigten des Kindes leisten

1.     einen Betreuungsbeitrag, der sich an der jeweils aktuellen Fassung der Gebührensatzung der Stadt Leipzig orientiert,

2.     eine flexible monatliche Vesperpauschale die sich der realen Kostensituation anpasst und/oder , die entfallen kann, wenn das Vesper mit dem Essenlieferanten direkt abgerechnet wird

3.     einen Zusatzbeitrag für das Profil Chinesisch – zur Zeit in Höhe von Euro 50.- monatlich; dieser Beitrag kann jährlich entsprechend der wirklich entstandenen Kosten für das Profil Chinesisch angepasst werden – Grundlage für die Anpassung ist eine jährlich durch den Verein zur Unterstützung berufstätiger und alleinerziehender Eltern e.V. Stuttgart mit dem Konfuzius Kindergarten zu erstellende und mit dem Elternbeirat abzustimmende Abrechnung der Kosten und Erträge; diese Abrechnung ist immer zum Ende eines Kindergartenjahres (September – August) vorzulegen.

o 9 Stundenvertrag  o alleinerziehend    o 2.Kind    o 3.Kind  

o mit Absenkung..............

Betreuungsbeitrag Euro                                               ………….

Zusatzbeitrag Chinesisch                                  Euro 50,00
(Der Zusatzbeitrag Chinesisch ermäßigt sich bei Vorliegen eines gültigen Leipzig-Passes des Kindes auf derzeit Euro 25,00 monatlich)

Vesperpauschale                                             ………….

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Monatlich fälliger Gesamtbetrag: Euro………………………………

Unsere Bankverbindung:

Verein zur Unterstützung berufstätiger und alleinerziehender Eltern e.V.

Kontonummer:              77 41 602

Bankleitzahl:                 860 205 00

Bank für Sozialwirtschaft

 Dieser Gesamtbeitrag ist während der Vertragslaufzeit monatlich bis zum 10. des laufenden Monats zu entrichten[2]. Der monatliche Gesamtbetrag ist in voller Höhe auch bei Urlaub, Kur/ Krankheit, Kindergartenschließzeiten, anderen Abwesenheitszeiten der Kinder fällig, das heißt, es sind 12 Monatsbeiträge derselben Höhe zu zahlen.

Für jede Zahlung / Überweisung, bei der nicht eindeutig die Kundennummer und der Vor- und Nachname erkennbar sind, berechnen wir für pro Zahlung eine Mehraufwandsgebühr in Höhe von Euro 25,00.

 Für jede Mahnung berechnen wir einen Unkostenbeitrag in Höhe von Euro 10.- für die erste Mahnung und Euro 25.- für die zweite Mahnung.

 Sobald die Erziehungsberechtigten insgesamt mit zwei Gesamtbeiträgen (Chinesisch/ Vesper/ Betreuung) in Rückstand sind, und/oder zwei in Folge nicht gezahlte Gesamtbeiträge berechtigen den Verein zur außergewöhnlichen Kündigung des Betreuungsvertrages zum nächsten Monatsende.

Wenn die Eltern beim Amt für Jugend, Familie und Bildung einen Antrag auf Übernahme der Betreuungskosten gestellt haben, sind die Beiträge an den Träger bis zur Vorlage einer Bestätigung in der Kindertagesstätte durch die Eltern in voller Höhe zu entrichten. Es erfolgt nach Vorlage eine Rückerstattung für den bestätigten Zeitraum.

Die Zahlungsmodalitäten für die Verpflegung der Kinder werden durch die Privatanbieter durch Direktverträge mit den Eltern gesondert geregelt und bekannt gegeben. Dieser Vertrag ist unabhängig vom Betreuungsvertrag und entsprechend zu behandeln.

Kündigung des Betreuungsvertrages

Die Kündigung des Betreuungsvertrags ist für beide Seiten ohne Angaben von Gründen durch die Personensorgeberechtigten und/ oder den Verein zur Unterstützung berufstätiger und alleinerziehender Eltern e.V., Stuttgart schriftlich möglich. Sie muss bei der Leitung der Kindertagesstätte / bei den Eltern am 15. des Monats zum Ende des Folgemonats ( = 6 Wochen) vorliegen.

Erklärung zum Betreuungsvertrag

Wir/ Ich erkläre/n, dass für mein/ unser Kind

·          Kein Elterngeld und kein Erziehungsurlaub in Anspruch genommen wird.

·          Kein Landeserziehungsgeld gezahlt wird.

Ergeben sich innerhalb unserer Familie Änderungen, die vertragsrelevant sind (z.B. Änderung des Familienstatus, Änderung Wohnanschrift, Änderung der Kontoverbindung, veränderte Erreichbarkeit o.ä.), so machen wir umgehend schriftliche Mitteilung an die Leitung des Konfuzius Kindergartens.

Ich erkläre mich/ Wir erklären uns mit allen Punkten des vorliegenden Vertrages einverstanden.

Die Benutzerregelung des Konfuzius Kindergartens ist Vertragsbestandteil. Ich habe/ Wir haben sie als Vertragsbestandteil zur Kenntnis genommen und vollinhaltlich akzeptiert.

Sollte ein Punkt/ eine Klausel dieses Vertrages ungültig/ unwirksam sein, behalten alle anderen dennoch ihre volle Gültigkeit.

Ich versichere/ wir versichern, dass alle von mir/ uns gemachten Angaben der Wahrheit entsprechen und bin mir/ sind uns bewusst, dass Falschangaben geahndet werden können.

Gemäß § 60 SGB I habe(n) ich/ wir Veränderungen im Rahmen meiner/ unserer Mitwirkungspflicht sofort anzuzeigen.

Leipzig, den........................

.............................................                                               .......................................................

Leiterin/ Leiter der Einrichtung                                                     Personensorgeberechtigte

Benutzerregelung des Konfuzius Kindergartens

 1.    Rechtliche Grundlagen und Aufnahmebedingungen

Unsere rechtlichen Grundlagen sind das Achte Sozialgesetzbuch und das Sächsische Kindertages­stättengesetz in der jeweils gültigen Fassung sowie die entsprechenden aktuellen Verordnungen und Vorschriften des Landes Sachsen und der Stadt Leipzig.

Die Anmeldung erfolgt durch den/ die Sorgeberechtigte/n bei der Leitung der Einrichtung. Der Vertragsabschluss sowie notwendige Vertragsänderungen werden durch die Leitung der Einrichtung in Abstimmung mit dem Träger vorgenommen.

Bei Aufnahme des Kindes ist durch ein ärztliches Zeugnis nachzuweisen, dass für den Besuch der Kindertagesstätte keine gesundheitlichen Bedenken und für andere Kinder keine Gefährdungen bestehen. Das Zeugnis darf nicht älter als vier Wochen sein. Ferner soll nachgewiesen werden, inwiefern der Impfstatus den Impfempfehlungen des Sächsischen Ministeriums für Soziales (SMS) entspricht. Die Erzieherin/ der Erzieher ist berechtigt, den Impfstatus einmal jährlich festzustellen.

 
2.    Auftrag und Selbstverständnis der Einrichtung

Der Konfuzius Kindergarten versteht sich als reine Ganztageseinrichtung für Kinder im Alter von vollendeten 12 Monaten bis zum Schuleintritt von voll berufstätigen oder in Ausbildung befindlichen alleinerziehenden und/ oder berufstätigen/ in Ausbildung befindlichen Eltern.

Die Grundlage unserer pädagogischen Arbeit bildet der Sächsische Bildungsplan. Wir verweisen an dieser Stelle u.a. auf die entsprechende Handreichung für Eltern. Der Konfuzius Kindergarten arbeitet zusätzlich nach dem Immersionskonzept nach Henning Wode[3] Deutsch – Chinesisch.

Wir wollen,

• den uns anvertrauten Kindern die besten Voraussetzungen bieten, sich körperlich, seelisch, geistig und sozial gesund zu entwickeln,
• die Kinder, die den Konfuzius Kindergarten Leipzig besuchen, optimal auf das Leben und im besonderen auf die Schule vorbereiten,
• es Müttern und Vätern ermöglichen, ohne schlechtes Gewissen voll berufstätig zu sein.

Richtungsweisend sind für uns die folgenden Grundaussagen:

• Kinder kann man nicht bilden. Sie bilden sich selbst, von Anfang an.
• Bildung ist Selbstbildung auf der Grundlage von wechselseitiger Anerkennung und Wertschätzung.
• Wir verstehen Bildung als Selbst - Tätigkeit des Kindes zur Aneignung von Welt und Erziehung als Tätigkeit des Erwachsenen mit dem Ziel, alle Kräfte des Kindes dafür anzuregen[4].

Eine wichtige Bedingung für unsere erfolgreiche Arbeit mit den uns anvertrauten Kindern ist die offene, ehrliche und vertrauensvolle Beziehung zwischen den Eltern und der Erzieherin/ dem Erzieher des Kindes. Damit diese von gegenseitiger Wertschätzung und Anerkennung getragen wird, sind beide Seiten gefordert.

3.    Öffnungs-, Betreuungs- und Schließzeiten

Die tägliche Regelöffnungszeit für den Konfuzius Kindergarten ist

Montag bis Freitag von 7.30 Uhr - 17.30 Uhr

In der Regel gibt es einen Spätdienst von 17.30 Uhr bis 18.00 Uhr. Die Organisation des Spätdienstes richtet sich nach der Bedarfsplanung und ist nur bei einer ausreichenden Kinderzahl möglich.

Im Konfuzius Kindergarten gibt es eine verbindliche Betreuungskernzeit von 9.00 Uhr bis 16.00 Uhr für die Kindergartenkinder, von 9.00 Uhr bis 15.00 Uhr für die Kinderkrippenkinder, in der keine Kinder gebracht und/ oder abgeholt werden sollen. Dies begründet sich mit den Strukturen des pädagogischen Alltags und den Abläufen in den Gruppen. Natürlich ist es im Einzelfall und nach Absprache mit der Erzieherin/ dem Erzieher möglich, ein Kind später zu bringen oder früher abzuholen. Wir bitten jedoch um Ihr Verständnis für die möglichst ungestörten Tagesabläufe.

Der Konfuzius Kindergarten hat ca. 22 Schließtage im Jahr:

Die Weihnachtsferien entsprechen den sächsischen Schulferien – die Osterferien umfassen die 4 Tage nach dem Ostermontag – im Sommer schließt der Kindergarten in der vierten und fünften Woche der sächsischen Schulferien – nach Christi Himmelfahrt ist am Freitag – Brückentag - geschlossen. Außerdem wird die Einrichtung geschlossen für zwei pädagogische Tage (Weiterbildungstage für das Fachpersonal). Die Termine werden zum Ende des vorhergehenden Jahres bekannt gegeben.

Wenn innerbetriebliche Gründe Anlass zu einer kurzzeitigen Schließung der Einrichtung geben, erhalten die Eltern rechtzeitig eine entsprechende Information. Ein Rückhalterecht bzw. Rückforderungsanspruch für Elternbeiträge und für die Zusatzkosten Chinesisch während der Schließzeiten besteht nicht.

4.    Aufsicht, Unfallversicherung, Schadenersatzregelung

Die Aufsichtspflicht des Tagesstättenpersonals beginnt, wenn das Kind innerhalb der im Pkt. 3 genannten Öffnungszeiten in Empfang genommen wird und geht mit der Anholung auf die abholende Person über.

Unfallversicherung: Gemäß § 539 Abs. 1 Nr. 14 Buchstabe a RVO ist das Kind auf dem Weg vom Elternhaus und zurück sowie während Öffnungszeiten der Einrichtung gegen Unfall versichert. Unfälle auf dem Weg zwischen Elternhaus und Kindertagesstätte sind, um Ansprüche geltend zu machen, unverzüglich der Leitung der Kindertagesstätte zu melden.

Schadenersatzregelung gegenüber Dritten: Wird während der vertraglich vereinbarten Betreuungszeit durch das zu betreuende Kind mutwillig ein Sachschaden verursacht, wird die Schadensregulierung nach BGB §§ 823, 826, 828 und 832 vorgenommen.

5.    Pflichten der Eltern

6.1. Kleidung und persönliche Wäsche

Die Sorgeberechtigten tragen Sorge dafür, dass das Kind der Jahreszeit entsprechende Kleidung trägt und angemessen angezogen in die Einrichtung gebracht wird. Sie tragen außerdem Sorge dafür, dass ausreichend Wechselkleidung in der Einrichtung für das Kind vorhanden ist.

Die Bettwäsche, Handtücher und ggf. das Kuscheltier/ Schmuseobjekt sind jeweils wöchentlich von den Eltern freitags und vor den Schließzeiten mit nach Hause zu nehmen und montags durch saubere Bettwäsche, Handtücher und ggf. das Kuscheltier/ Schmuseobjekt wieder zu ersetzen. Verschmutzte Wäsche ist unverzüglich zu ersetzen.

6.2. Erkrankung des Kindes

Akut kranke Kinder können aus Gründen des Gesundheitsschutzes für die anderen Kinder und für die Mitarbeiter/-innen in der Kindertagesstätte nicht betreut und deshalb nicht gebracht oder geschickt werden. Über Ausnahmen entscheidet die Leitung.

Die Erzieherin/ der Erzieher des Kindes/ die Leitung der Kindertagesstätte ist unverzüglich von der Erkrankung des Kindes zu unterrichten. Treten beim Kind oder bei im Haushalt des Kindes lebenden Personen ansteckende Krankheiten oder Läuse auf, so ist dies unverzüglich in der Kindereinrichtung anzuzeigen. Bei Infektionskrankheiten ist nach dem „Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen“ (Infektionsschutzgesetz – IfSG) auch die ärztliche Diagnose mitzuteilen, damit die Einrichtung ihrer Meldepflicht gegenüber dem Gesundheitsamt nachkommen kann. Die gemäß §7 (1) SächsKitaG des Freistaates Sachsen notwendige ärztliche Bescheinigung muss der Leitung der Einrichtung vorgelegt werden.

Wir geben in der Einrichtung – KEINE – Medikamente.

Stellen die Mitarbeiter/-innen der Kindertagesstätte die Erkrankung eines Kindes fest, werden die Sorgeberechtigten sofort benachrichtigt. Diese sind verpflichtet, das Kind unverzüglich aus der Einrichtung abzuholen. In dringenden Fällen wird durch die Einrichtung eine ärztliche Notversorgung organisiert.

6.3. Abholung des Kindes

Die Sorgeberechtigten erklären mit Aufnahme des Kindes in die Kindertagesstätte, welche Personen außer ihnen zur Abholung des Kindes berechtigt sind (Vollmachtsniederlegung). Für den Notfall muss die Abholung des Kindes durch eine Ersatzperson gewährleistet sein. Die Adressen und die telefonische Erreichbarkeit der Ersatzperson(en) sind ebenfalls Gegenstand der Vollmachtsniederlegung.

Bei Überschreiten der Öffnungszeit der Einrichtung tragen die Eltern alle anfallenden Kosten einschließlich der Überstunden der Betreuungspersonen. Die Erzieherin/ der Erzieher entscheidet eine Stunde nach Überschreiten der Öffnungszeit, ob das Kind in einer stationären Einrichtung (über den Kindernotdienst der Stadt Leipzig) untergebracht wird. Über den Verbleib des Kindes gibt es am Eingang der Kindertagesstätte einen Aushang.

6.    Fernbleiben des Kindes

Kann ein Kind die Kindertagesstätte nicht besuchen, so ist die Kindertagesstätte zu benachrichtigen. Bei Fernbleiben des Kindes ist dieses bei einer Erzieherin/ einem Erzieher seiner Etage bis jeweils spätestens 09.30 Uhr zu entschuldigen. Fehlt ein Kind über längere Zeit unentschuldigt, so ist der Träger verpflichtet, einen Kontakt zu den Sorgeberechtigten herzustellen. Gelingt dies nicht und der Träger der Kindertagesstätte sorgt sich darüber hinaus um das Wohl des Kindes, wird der zuständige ASD des Amtes für Jugend, Familie und Bildung Leipzig informiert

Wir weisen darauf hin, dass die Abmeldung für die Verpflegung des Kindes beim Essensanbieter nach dessen Konditionen erfolgen muss und nicht durch die Kindertagesstätte vorgenommen wird.

Gemeinnützige Gesellschaft zur Unterstützung berufstätiger und alleinerziehender Eltern mbH

Engelsdorferstraße 65
04316 Leipzig

Ansprechpartner

Herr Wolfgang Schäfer
Tel.: 0177 260 85 16
Fax: 0341 350 53 46